21.03.2024 - Sitzung des Gemeinderates

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Detailinformationen zu dem Termin
Termine:
Ort: Veranstaltungszentrum Gusenhalle
Gremium: Gemeinderat der Stadtgemeinde Gallneukirchen

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Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Alle Bürger:innen sind herzlich eingeladen, an der Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen als Zuhörer:in teilzunehmen. Die Sitzung des Gemeinderates kann auch per Live-Stream verfolgt werden. Den Link dazu finden Sie am Tag der Sitzung unter www.gallneukirchen.at


Aktuelle Tagesordnung:


1 . Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2 . Bericht des Prüfungsausschusses vom 18.01.2024 - Kenntnisnahme
3 . Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr - Umgebung zum Rechnungsabschluss 2022 - Kenntnisnahme
4 . Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2023 - Kenntnisnahme
5 . Rechnungsabschluss 2023 - Beschluss
6 . Resolution zur Rettung der Gemeindefinanzen - Beschluss
7 . GRÜNE Fraktion - Nachbesetzung im Stadtrat - Fraktionswahl
8 .  GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde - Fraktionswahl
9 . FLWPl. 6 Änd. 19 - Bereich Schulareal - Beschluss
10 . FLWPl.6 Ansuchen um geringfügige Erweiterung des Baulandes im Bereich Unterer Jägerweg 2 - Grundsatzbeschluss
11 . FLWPl.6 Ansuchen um Änderung für die Errichtung eines Heizkraftwerkes im Bereich Hans-Zach-Straße - Grundsatzbeschluss
12 . Nahwärme - Einsetzung eines Arbeitskreises - Beschluss
13 . BP-33 "Kulmstraße" Änd. 01 - Beschluss
14 . BP-70 "Punzenberg2" Änd. 14 -  Siedlungsbereich Eichenweg/Steinweg - Grundsatzbeschluss
15 . Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen Bauleitungsauftrag Umbau Entsäuerung - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat
16 . Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss
17 . Straßenbau 2024 - Auftragsvergabe - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat
18 . Vergaben Kindergarten - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat
19 . Petition „Radwege - Änderung des OÖ Straßengesetzes“ - Information, Beratung und Beschluss
20 . Gaslieferung 2025 - Beschluss
21 . Finanzierungsplan KDOF - Beschluss
22 . Auftragsvergabe für den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Gallneukirchen - Beschluss
23 . Anpassung der bestehenden Feuerwehr-Gebührenordnung und der Feuerwehr-Tarifordnung - Beschluss
24 . Kulturpool Gusental - Änderung der Geschäftsführung - Vereinbarungsergänzung - Beschluss
25 . Anwendbarkeit der Gallneukirchner sozialen Essenstarife für PTS Schüler:innen - Beschluss
26 . Neugestaltung Tarifordnung ab Schuljahr 2024/25 "Nachmittagsbetreuung im Rahmen der ganztägigen Schulform" - Beschluss
27 . 2024 Sommerbetreuung Volksschulkinder in der Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss
28 . Förderansuchen Heimatverein - künstlerische Gestaltung Stiegenhaus - Beschluss
29 . Förderansuchen Kulturverein KLANGfolger - KLANGfestival 2024 - Beschluss
30 . Allfälliges